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Zwischen Sackgasse und Energiewende:
Eine sozial-ökologische Mehrebenenanalyse transnationaler Biokraftstoffpolitik

Baustein 5: Biokraftstoffe als transnationales Konfliktfeld - Internationale Politikverflechtungen und Nord-Süd-Beziehungen

Angesichts der Endlichkeit fossiler Energieressourcen sowie des rasanten Voranschreitens des Klimawandels wurde die Produktion von „Bio- oder Agrarkraftstoffen“ weltweit zu einer zentralen Komponente im Bestreben, fossile Energiesysteme zu transformieren, Energiesicherheit zu garantieren und die CO2-Emissionen zu senken. Ziel des fünften Bausteins ist es, die Konflikte, Potenziale und Risiken einer als nachhaltig bewerteten Technologie in ihren transnationalen Verflechtungen zu analysieren. Die Biokraftstoffproduktion wird dabei als ein transnationales Konfliktfeld gefasst.

Offenkundig ist, dass es sich bei der Produktion, der Nutzung sowie der politisch-ökonomischen Steuerung von Biokraftstoffen weder um ein ausschließlich lokales oder globales Themenfeld, noch um ein abgrenzbares Politikfeld handelt. So stellt sich etwa die Frage danach, was die Erhöhung von Beimischungsquoten für Biokraftstoffe in Europa oder den USA mit dem Zuckerrohranbau in Brasilien oder Mosambik, mit sich wandelnden Arbeitsstandards oder wachsenden Landkonflikten zu tun hat. Ferner stellt sich die Frage, welche politischen Kräfteverschiebungen, sozialen Ungleichheiten und Schließungsprozesse sowie Folgewirkungen aus diesen Verflechtungen insbesondere vor dem Hintergrund sich wandelnder sozial-ökologischer Rahmenbedingungen resultieren. Schließlich ist zu fragen, wie agrar- und handelspolitische Entscheidungen auf die Entwicklung der Biokraftstoffe rückwirken und welche Rolle klima- und energiepolitische Entscheidungen spielen.

Neue transnationale Akteurskonstellationen bestehend aus zivilgesellschaftlichen, staatlichen und privatwirtschaftlichen Akteuren versuchen entlang unterschiedlicher Eigeninteressen, in die Entwicklung der Agrarkraftstoffe zu intervenieren. Dabei ist von veränderten Nord-Süd-Konstellationen auszugehen. Eine Perspektive, die den Süden lediglich als abhängiger Rohstofflieferant für den Norden betrachtet, kann die gegenwärtigen Entwicklungen im Biokraftstoffsektor nicht mehr hinreichend fassen. Staatliche Akteure, wie die Regierungen Brasiliens oder Malaysias sind heute gemeinsam mit unternehmerischen Akteuren des Nordens zu wichtigen global agierenden Promotoren der Biokraftstoffproduktion geworden.

Folgende zentralen Fragestellungen werden in Baustein fünf bearbeitet:

  • Welche polit-ökonomischen, politikfeldspezifischen und institutionellen Regelungen beeinflussen die Biokraftstoffpolitik im transnationalen Rahmen?
  • Welche Akteurskonstellationen bilden sich auf den unterschiedlichen Maßstabsebenen der Biokraftstoffpolitik heraus? Wer erlangt dabei politische Gestaltungsmacht? Welche Rolle spielen staatliche und nichtstaatliche Akteure? Welche Interessen werden verfolgt?
  • Welche Bedeutung hat die Produktion von Agrarkraftstoffen für die Erreichung nationaler und lokaler Klimaschutzziele (mitigation)  auf der einen und für die Reduzierung von Klimavulnerabilitäten lokaler Bevölkerungsgruppen im globalen Süden auf der anderen Seite?
  • Wie ist der politische Willensbildungsprozess im Bereich Biokraftstoffe aus demokratietheoretischer und geschlechterspezifischer Perspektive zu bewerten und was lässt sich hieraus für das Verhältnis von Demokratie, Umwelt und sozialer Ungleichheit im transnationalen Raum ableiten?