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Zwischen Sackgasse und Energiewende:
Eine sozial-ökologische Mehrebenenanalyse transnationaler Biokraftstoffpolitik

Baustein 6: Chancen und Grenzen politischer Instrumente zur Eingrenzung sozial-ökologischer Probleme

Die Möglichkeiten politischer Instrumente zur Eindämmung der vielfältigen ökologischen, aber auch sozialen bzw. sozio-ökonomischen Probleme, die mit der Produktion von Biokraftstoffen verbunden sein können, werden seit einigen Jahren heiß diskutiert. In der Öffentlichkeit wurden die ökologischen Auswirkungen der Biokraftstoffe, z. B. die Regenwaldabholzung, sowie die sozialen Folgen, z. B. die Wirkung auf die Nahrungsmittelpreise, in einem kritischen Licht dargestellt. In der Folge haben die Debatten noch einmal deutlich zugenommen.

Interessant sind hierbei die unterschiedlichen Rollen der Umwelt- und Sozialverbände, aber auch der (positiv und negativ) betroffenen Unternehmen im politischen Prozess. Mit Blick auf die vorgenommene Instrumentierung auf EU-Ebene und in Deutschland ist zudem die Rolle der Wissenschaft von hohem Interesse, da diese methodisch komplexe Regulierung mit großer Beteiligung „wissenschaftlicher Politikberater“ zustande kam. Dies wirft zum einen die Frage nach der Bedeutung des science-policy-interface auf. Zum anderen kann die Rolle und Eignung der seit einigen Jahren auf EU-Ebene eingeführten impact assessments (Folgenabschätzungen) kritisch hinterfragt werden, die vor der Einführung maßgeblicher politischer Regelungen – so auch der Biokraftstoffpolitiken – durchgeführt werden müssen.

Vor dem Hintergrund der hochgradig diversen Positionen und Meinungen zur Wirkung und Reichweite der Nachhaltigkeitspolitik bzw. -instrumentierung für die Biokraftstoffproduktion ergab sich die wissenschaftliche Herausforderung, einen Beitrag zur Klärung zu leisten. Fragen, die der Baustein adressierte waren: Wie wirkt die Biokraftstoff-Nachhaltigkeitspolitik, welche Reichweite hat sie und ist sie ein geeignetes Instrument zur Bewältigung der sozial-ökologischen Probleme und Konflikte der Biokraftstoff-Produktion? Welche Empfehlungen für die Anwendung/ Ausweitung von Nachhaltigkeitspolitiken auf den gesamten Landwirtschafts- bzw. Biomassesektor können aus den Befunden zu Biokraftstoffen abgeleitet werden? Welche Hinweise und Empfehlungen für eine Reformulierung der Politik können gegeben werden?